LPI-J: Medieninformation der Landespolizeiinspektion Jena zum Einsatzgeschehen am 28. Februar 2022

Zur Bewältigung der Einsatzlagen im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen rund um die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen sowie den zahlreichen Kundgebungen im Zusammenhang mit der Ukrainekrise führte die Landespolizeiinspektion Jena am heutigen Tag einen Einsatz durch. Die LPI Jena handelte dabei mit dem Ziel, die Versammlungsfreiheit zu wahren sowie der Durchsetzung versammlungsrechtlicher und hygieneschutzrechtlicher Auflagen. Dazu wurden an verschiedenen Versammlungsorten Lautsprecherdurchsagen durchgeführt, bzw. wurde proaktiv auf die Teilnehmer eingewirkt, um auf die Einhaltung des Abstandsgebotes und die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung hinzuweisen. Nach Ankündigungen in den sozialen Medien und förmlichen Anmeldungen bei den zuständigen Versammlungsbehörden beteiligten sich in der Zeit von 17:00 Uhr bis 21:00 Uhr insgesamt 2180 Maßnahmenkritiker und Gegendemonstranten an insgesamt 15 Zusammenkünften in den Städten Jena und Weimar sowie dem Landkreis Weimarer Land und dem Saale-Holzland-Kreis, welche durch polizeiliche Einsatzmaßnahmen begleitet wurden. Trotz eines überwiegend störungsfreien Verlaufs wurden 8 Strafanzeigen, wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte, Beleidigung und Verstößen gegen das Versammlungsgesetz sowie 17 Anzeigen wegen des Verstoßes gegen die Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung gefertigt.

Darüber hinaus beteiligten sich knapp 300 Personen an drei Kundgebungen im Zusammenhang mit der aktuellen Lage in der Ukraine.

Zur Bewältigung der Einsatzlage wurde die Landespolizeiinspektion Jena durch die Bereitschaftspolizei Thüringen sowie Kräfte aus anderen Landespolizeiinspektionen unterstützt.

Rückfragen bitte an:

Thüringer Polizei
Landespolizeiinspektion Jena
Telefon: 03641-81 1504
E-Mail: Pressestelle.LPI.Jena@polizei.thueringen.de