LPI-GTH: Einsatzmaßnahmen der Landespolizeiinspektion Gotha vom 14.02.2022

Am Montag, 14. Februar 2022, führte die Landespolizeiinspektion (LPI) Gotha einen polizeilichen Einsatz durch. Vorab war bekannt geworden, dass es, wie in vorangegangenen Wochen, in verschiedenen Orten zu Protesten von Kritikern der Corona-Maßnahmen kommen könnte. Neben Beamtinnen und Beamten der Landespolizeiinspektion Gotha waren auch Einsatzkräfte der Bereitschaftspolizei Thüringen im Einsatz. Im Schutzbereich der LPI Gotha wurden insgesamt 8 Versammlungen mit circa 2900 Teilnehmern durchgeführt. Die überwiegende Mehrheit der Versammlungen wurde nicht angemeldet. Lediglich eine Versammlung in Ilmenau sowie eine Versammlung in Arnstadt wurden bei der zuständigen Versammlungsbehörde angemeldet.

Die teilnehmerstärkste Versammlung mit ungefähr 1.000 Personen registrierte die Polizei in Gotha. Die Demonstranten setzten sich gegen 18.00 Uhr in Bewegung und führten einen Aufmarsch, beginnend vom Oberen Hauptmarkt, über die Jüdenstraße und die Waltershäuser Straße, durch. Ein Versammlungsleiter konnte nicht identifiziert werden, Mund-Nasen-Schutz wurde nicht getragen und Abstände nicht eingehalten. Der Aufzug endete gegen 19.40 Uhr im Bereich Huttenstraße.

In Ilmenau versammelten sich zwischen 19.00 Uhr und 20.25 Uhr in der Spitze circa 800 Personen zu einem unangemeldeten Protestmarsch durch die Innenstadt. Die Demonstranten trugen keinen Mund-Nasen-Schutz und hielten überwiegend keinen Abstand. Ein Versammlungsleiter gab sich nicht zu erkennen. Eine angemeldete Versammlung am Marktplatz im Zeitraum von 18.20 Uhr bis 20.50 Uhr umfasste 95 Personen.

In Arnstadt formierten sich gegen 19.05 Uhr ungefähr 600 Personen zu einem einstündigen Aufmarsch durch die Erfurter Straße, die Bielefeldstraße und die Wachsenburgallee. Ein Leiter der Versammlung konnte nicht festgestellt werden. Abstände wurden nicht eingehalten, Mund-Nasen-Bedeckungen nicht getragen. Eine dagegen gerichtete angemeldete Versammlung am Strasbourgkreisel umfasste 6 Teilnehmer.

Circa 250 Personen versammelten sich gegen 17.55 Uhr rund um den Bahnhofsplatz in Eisenach, die Versammlung löste sich gegen 18.10 Uhr auf.

In Waltershausen versammelten sich im Zeitraum von 18.20 Uhr bis 19.30 Uhr ungefähr 100 Personen und führten einen nicht angemeldeten Aufzug durch. Ein Versammlungsleiter war nicht erkennbar. In Großbreitenbach versammelten sich circa 70 Personen und führten im Zeitraum von circa 19.05 Uhr bis 20.00 Uhr einen Aufzug durch. Hygieneregeln wurden nicht eingehalten, ein Versammlungsleiter konnte nicht ausgemacht werden.

Im Einsatzverlauf wurde die Identität von 19 Personen festgestellt, 4 Platzverweise ausgesprochen sowie drei Strafverfahren (einmal wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, einmal wegen Beleidigung und einmal wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung) eingeleitet. (jd)

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