LPI-EF: Pressemitteilung des Inspektionsdienstes Erfurt Süd zum Polizeieinsatz im Erfurter Stadtgebiet am 12. Februar 2022

Unter Führung des Inspektionsdienstes Erfurt Süd fand am heutigen Tag in der Zeit von 14:00 bis 18:00 Uhr ein polizeilicher Einsatz im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Erfurt statt. Über soziale Medien wurde durch Kritiker der Pandemiemaßnahmen dazu aufgerufen, die Bereiche Juri-Gagarin-Ring und Anger mit Lastkraftwagen und Traktoren zu blockieren. Zudem wurde zu zwei weiteren nicht angemeldeten Ansammlungen im Bereich des Domplatzes und Thüringer Staatskanzlei aufgerufen. Im Zuge des Gegenprotestes wurde eine Standkundgebung ordnungsgemäß mit ca. 50 Teilnehmern vor der Thüringer Staatskanzlei angemeldet.

In Erfurt kamen nach Aufruf in den sozialen Medien ca. 150 Kritiker der Pandemiemaßnahmen in den Bereichen Hirschgarten und Domplatz zusammen. Da es sich um eine nicht angemeldete und verbotene Ansammlung handelte, wurden die Teilnehmer durch die Polizei aufgefordert, die Ansammlung aufzulösen. Im weiteren Verlauf wurde der Versuch einer kleinen Teilgruppe von ca. 50-80 Personen, einen Aufzug durch die Erfurter Innenstadt durchzuführen, nach kurzer Zeit durch konsequentes Einschreiten der Polizei unterbunden.

Ein Lastkraftwagen, welcher sich augenscheinlich an der Blockade beteiligen wollte, wurde einer Verkehrskontrolle unterzogen. Da die Ladung nicht ordnungsgemäß gesichert war, erwartet den Kraftfahrzeugführer ein Ordnungswidrigkeitsverfahren. Weiterhin wurde ein Platzverweis für den Innenstadtbereich ausgesprochen.

Die angemeldete Versammlung des Gegenprotestes verlief friedlich und störungsfrei.

Der Inspektionsdienst Erfurt Süd wurde zur Bewältigung der Einsatzlage von der Bereitschaftspolizei Thüringen, der Autobahnpolizeiinspektion sowie der Diensthundestaffel unterstützt. Insgesamt wurden 41 Identitätsfeststellungen durchgeführt, 30 Platzverweise ausgesprochen sowie 14 Ordnungswidrigkeitsanzeigen und zwei Strafanzeigen gefertigt.

Während des Einsatzes konnte weiterhin ein Straftäter eines räuberischen Ladendiebstahls durch die Polizei auf frischer Tat gestellt werden. Die Thüringer Polizei wird festgestellte Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz per Ordnungswidrigkeitsverfahren bei der Stadt Erfurt zur Anzeige bringen. (CM)

Rückfragen bitte an:

Thüringer Polizei
Landespolizeiinspektion Erfurt
Inspektionsdienst Süd
Telefon: 0361 7443 0
E-Mail: pi.erfurt.id-sued@polizei.thueringen.de