LPD-EF: Landesweite Versammlungen mit Corona-Bezug am 7.2.2022

Zur Bewältigung der Einsatzlagen im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen rund um die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen führte die Thüringer Polizei unter Leitung der Landespolizeidirektion einen landesweiten Einsatz durch. Die Thüringer Polizei wurde dabei von Einsatzeinheiten der Bundespolizei unterstützt.

Die Landespolizeidirektion handelte dabei mit dem Ziel, zum Schutz der Versammlungsfreiheit und zum Schutz der Gesundheit aller Thüringer Bürger vor einer Ansteckung mit dem COVID-19 Virus nach der Maßgabe, keine Versammlungen zuzulassen, bei denen die Gefahr einer Verbreitung des Virus ignoriert oder bewusst in Kauf genommen wurde. Dazu wurden an allen Versammlungsorten Lautsprecherdurchsagen durchgeführt, um auf die Einhaltung des Abstandsgebotes und die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung hinzuweisen.

Insgesamt registrierte die Polizei am Montag 93 Versammlungen in Thüringer Städten und Gemeinden mit knapp 23.000 Teilnehmern. Die Versammlungen wurden überwiegend (nur 23 angemeldet) nicht angemeldet. Die Polizei fertigte daher mehr als 100 Anzeigen wegen Verstößen gegen die Eindämmungsverordnung und das Versammlungsgesetz.

Die zahlenmäßig größten Versammlungen fanden in Gotha mit 2.000 Teilnehmern, Altenburg mit 2.000 Teilnehmern, Gera mit 2.000 Teilnehmern, Saalfeld mit 1.200 Teilnehmern, Erfurt mit 1.100 Teilnehmern, Ilmenau mit 1.000 Teilnehmern und Meiningen mit 900 Teilnehmern statt.

In der Stadt Jena demonstrierten 650 Teilnehmer einer Versammlung gegen die Corona-Maßnahmen. Eine dagegen gerichtete Versammlung umfasste ca. 130 Teilnehmer. Dabei kam es gegen 19:30 Uhr zu einer Blockade auf der Aufzugstrecke. Bei der Auflösung der Blockade kam es zum Einsatz einfacher körperlicher Gewalt sowie vereinzelt zum Einsatz von Pfefferspray. Während einer folgenden Identitätsfeststellung kam es zu einem tätlichen Angriff mit Beleidigung gegen einen Polizeibeamten. Der namentlich bekannte Täter wurde angezeigt. Der Polizeibeamte blieb unverletzt.

Im Zuge der Versammlung in Erfurt wurde ein Reifen eines Einsatzfahrzeuges der Polizei beschädigt.

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