LPI-J: Schmäh-Karikaturen in Jenas Innenstadt geklärt

Jena/Berlin (ots)

Am 14.12.2021 vollstreckten die Ermittler des Staatsschutzes der KPI Jena einen gerichtlich erwirkten Durchsuchungsbeschluss bei einem männlichen 49-jährigen Deutschen, der im Verdacht steht, im November 2020 und März 2021 mehrere islamfeindliche Flugblätter in Jena verteilt zu haben. Diese Straftaten beeinträchtigten erheblich das Sicherheitsgefühl der Mitbürger unserer Stadt. Im diesbezüglich von der Staatsanwaltschaft Gera geführten Ermittlungsverfahren wegen Beschimpfens von Bekenntnissen, Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsvereinigung sowie wegen Volksverhetzung wurden die Wohnungen des Tatverdächtigen in Jena und Berlin nach Beweismitteln durchsucht. Der Beschuldigte ließ sich geständig ein. Der Tatverdächtige besitzt umfangreiche waffenrechtliche Erlaubnisse und hält acht Langwaffen, zwei halbautomatische Kurzwaffen, mehrere Wechselsysteme Schalldämpfer sowie 55 Waffenmagazine und zahlreiche Munition in seinem Besitz. Im Zuge der Durchsuchungen fanden sich Anhaltspunkte dafür, dass er nicht mehr die erforderliche waffenrechtliche Zuverlässigkeit besitzt, sodass die Waffen mit sofortiger Wirkung zur Gefahrenabwehr sichergestellt wurden. Die Waffenbehörde Jena prüft eigenständig Maßnahmen zur Versagung der bereits erteilten Erlaubnis.

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