LPD-EF: Versammlungsgeschehen 12.12.2020 Einen erfolgreichen Polizeieinsatz bewältigte am heutigen Samstag die Erfurter Polizei.

Eine bereits im September angemeldete Versammlung wurde durch die Stadt Erfurt am 10.12.20 verboten. In der Stadtverwaltung Erfurt ging noch am 10.12.20 der schriftliche Widerspruch zum Verbot vom Versammlungsleiter ein. Durch das OVG Weimar wurde das Verbot am 12.12.2020 bestätigt. Trotz der Verbotsverfügung wurde zu der verbotenen Versammlung aufgerufen, so dass sich am heutigen Nachmittag ca. 500 Personen auf dem Domplatz versammelten. Nachdem der Versammlungsleiter den Teilnehmern die Entscheidung des OVGs mitgeilt hatte, wurden diese durch die Polizei mehrfach aufgefordert den Bereich zu verlassen. Trotz mehrfacher Aufforderung kam ein Großteil der Teilnehmer den Anweisungen der Polizei nicht nach. Die Personen versuchten in Form eines Hygienespaziergangs in Richtung Innenstadt zu laufen. Im Bereich der Einmündung der Marktstraße konnten die Personen aufgehalten werden. Von über 300 Teilnehmern wurde die Identität festgestellt und in der weiteren Folge Platzverweise erteilt. Alle Personen, die trotz Verbot an der Kundgebung teilnahmen wurden angezeigt und müssen mit einem empfindlichen Bußgeld rechnen. Während des Einsatzes versuchten kleinere Gruppierungen immer wieder in Richtung Kettenstraße oder Marktstraße zu flüchten. Dabei kam es zu Widerstandshandlungen und Beleidigungen. Ein Polizeibeamter wurde bei einer Auseinandersetzung verletzt, bleibt aber weiter dienstfähig. Durch die Polizei musste der Rettungsdienst zum Einsatz gebracht werden, weil im Bereich der Straßenbahnhaltestelle ein älterer Herr aufgrund gesundheitlicher Probleme das Bewusstsein verlor und zwei weitere Personen im Rahmen polizeilicher Maßnahmen leichte Verletzungen erlitten. Im Vorfeld der verbotenen Versammlung wurden zwei Busse im Randgebiet von Erfurt festgestellt, die auf dem Weg zu dieser waren. Den 70 Insassen wurde im Rahmen der sich anschließenden Kontrolle eine Teilnahme untersagt, so dass sich beide Fahrzeuge mit Polizeibegleitung wieder in Richtung Ostthüringen begeben mussten. Die Erfurter Polizei wurde von Kräften der Thüringer Bereitschaftspolizei, sowie anderen Dienststellen unterstützt.

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