Magdeburg: Versammlungsgeschehen in Magdeburg

Polizeiinspektion Magdeburg

Magdeburg | Für das Stadtgebiet Magdeburg gab es für Montag, 31. Januar 2022 drei Versammlungsanmeldungen. Eine Versammlung mit 5 Teilnehmern im Bereich Breiter Weg und eine Kundgebung auf dem Domplatz mit in der Spitze kurzzeitig ca. 600 Teilnehmern verliefen störungsfrei. Eine weitere angemeldete Versammlung wurde kurz nach Beginn vom Versammlungsleiter als beendet erklärt.

Im Bereich des Universitätsplatzes kamen ca. 300 Personen zusammen, die Anzahl erhöhte sich später auf ca. 700 Personen. Den Personen im Bereich des Universitätsplatzes wurde durch die Polizei über den Lautsprecherwagen die Bestimmungen der Allgemeinverfügung (1,50 Meter Abstand, Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes, ortsfest) mehrfach bekanntgegeben. Nachdem sich ein nicht zulässiger Aufzug formierte, erfolgte die Auflösungsverfügung durch die Polizei.

Der Versuch dieser Personen sich durch die Innenstadt zu bewegen, konnte immer wieder, durch eingerichtete Sperren der Polizei begrenzt werden, so dass Verkehrsbeschränkungen im Innenstadtbereich nur temporär bestanden. Vereinzelte Durchbruchversuche konnten durch einfache körperliche Gewalt und dem Einsatz von Pfefferspray verhindert werden.

Durch die Polizei wurden eine Vielzahl von Identitätsfeststellungen durchgeführt (zum Zeitpunkt der Meldung lagen noch keine konkreten Zahlen vor).

Die Polizei prüft in diesem Zusammenhang die Einleitung Strafverfahren u.a. wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung sowie die Einleitung von Ordnungswidrigkeitsverfahren, überwiegend wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, als auch die Verfügung von individuellen Bereichsbetretungsverboten.

 

Polizeiinspektion Magdeburg
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Sternstraße 12
39104 Magdeburg
Tel. +49 391 546 1422
E-Mail: presse.pi-md@polizei.sachsen-anhalt.de