Halle (Saale): Vorläufige Bilanz Versammlungsgeschehen am 31.01.2021

Polizeiinspektion Halle (Saale)

Am Montagabend fanden im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Halle (Saale) mehrere Versammlungen mit Bezug zur Corona-Pandemie statt.

 

In Halle (Saale) beteiligten sich an einem Aufzug, der am Hallmarkt begann und endete, zu Spitzenzeiten bis zu 3.500 Menschen. Zudem fanden auf dem Marktplatz heute mehrere Kundgebungen statt. Die teilnehmerstärkste hier war eine Versammlung, die sich dem Gedenken an die Verstorbenen der Pandemie widmete, an der sich auch ca. 370 Personen beteiligten. Aus dieser formierte sich ein Protestzug, der etwa 370 Teilnehmende hatte. Die Polizei musste am späten Montagabend im Bereich Marktplatz das Aufeinandertreffen der gegnerischen Lager verhindern, wobei u.a. Personen abgedrängt werden mussten.

Im Zusammenhang mit den versammlungsrechtlichen Aktionen sind der Polizei bislang mehrere Straftaten, wie beispielsweise Beleidigung und Körperverletzung bekanntgeworden bzw. angezeigt worden. Zudem kam es zu Verkehrseinschränkungen.

 

Im Burgenlandkreis fanden Versammlungen in Naumburg, Weißenfels, Zeitz, Teuchern und Lützen statt. Der teilnehmerstärkste Aufzug im Landkreis fand in Naumburg mit ca. 1.000 Personen statt, etwa 60 Personen brachten dagegen ihren Protest zum Ausdruck. In Zeitz beteiligten sich ca. 500 Personen an einem Aufzug, in Weißenfels waren es etwa 480. Weitere Versammlungen gab es in Teuchern mit etwa 80 Teilnehmenden, in Lützen waren es ca. 50 Personen.

Ein Versammlungsteilnehmer des Aufzuges in Zeitz erlitt offenbar einen medizinischen Notfall. Ein anderer Versammlungsteilnehmer begann mit der Reanimation. Der Mann kam in ein Krankenhaus.

 

Im Saalekreis wurden versammlungsrechtliche Aktionen in Merseburg, Mücheln, Bad Dürrenberg und Querfurt durchgeführt. In Bad Dürrenberg beteiligten sich ca. 210 Personen an einem Aufzug. In Merseburg hatte ein Aufzug etwa 150 Teilnehmer. Eine Versammlung gab es auch in Mücheln, hier beteiligten sich 37 Menschen. In Querfurt fand eine Versammlung statt, die sich gegen die Corona-Proteste richtet, diese hatte etwa 80 Teilnehmende. Alle Versammlungen verliefen störungsfrei.

 

Im Landkreis Mansfeld-Südharz kamen in Sangerhausen 340 und in Eisleben ca. 350 Teilnehmende zu Aufzügen durch die Innenstädte zusammen. In Hettstedt hielten ca. 80 Personen eine stationäre Versammlung ab. Darüber hinaus gab es in Eisleben einen Infostand und eine Mahnwache mit jeweils einstelliger Teilnehmerzahl. Nach Beendigung der Versammlung in Eisleben kam es zu strafbewehrten Ausrufen durch einen Betrunkenen, weswegen die Polizei zwei Anzeigen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gegen den Mann fertigte.

 

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