PPTR: Wieder eine Vielzahl nicht angemeldeter Versammlungen in Form von sogenannten Montagsspaziergängen

Wie schon an den Montagen der vergangenen Wochen und Monate kam es im Bereich des Polizeipräsidiums Trier auch am heutigen 7. Februar zu einer Vielzahl sogenannter Montagsspaziergänge, die durch Versammlungsbehörden und Polizei allesamt zu Versammlungen erklärt wurden.

Die Polizeidirektion Wittlich zählte sieben „Montags-Spaziergänge“ in Bitburg, Wittlich, Daun, Gerolstein, Bernkastel-Kues, Zell und Traben-Trarbach. Bei den insgesamt 690 Teilnehmern handelte es sich überwiegend um Menschen, die auf die Straßen gehen, um gegen die Corona-Politik der Bundes- und Landesregierung zu protestieren. Die allesamt unangemeldeten Versammlungen verliefen, unter überwiegender Beachtung der Auflagen aus der 30. CoBelVO (Tragepflicht Mund-Nasen-Schutz, Abstand), insgesamt ohne besondere Vorkommnisse.

Bitburg: Ab 17.55 Uhr kam es zu einer Ansammlung von in der Spitze 224 Personen im Bereich Bedaplatz. Ein Aufzug dieser Personen bewegte sich auf der vorgegebenen Strecke durch die Stadt Bitburg. Die Versammlung verlief insgesamt, unter Beachtung der erteilten Auflagen, ohne besondere Vorkommnisse. Die Personalien einer kontrollierten Person wurden festgestellt, sie erhielt einen Platzverweis und eine Ordnungswidrigkeitsanzeige wegen Nichttragens des Mund-Nasenschutzes.

Wittlich: Die Polizei stellte gegen 18.10 Uhr eine Ansammlung von in der Spitze 55 Personen auf dem Platz an der Lieser fest. In einem Aufzug bewegten sie sich im Bereich der Wittlicher Innenstadt und wieder zurück zum Platz an der Lieser. Die Polizei wies dabei einige der Personen bezüglich der Auflagen zum Tragen des Mund-Nasen-Schutzes mehrfach hin, von denen zwei wegen Nichttragens des Mund-Nasen-Schutzes von der Versammlung ausgeschlossen wurden. Nach Identitätsfeststellung wurde gegen diese Personen eine Ordnungswidrigkeitsanzeige erstattet. Die Versammlung verlief insgesamt, unter überwiegender Beachtung der erteilten Auflagen, ohne besondere Vorkommnisse.

Bernkastel-Kues: Die Einsatzkräfte stellten gegen 17.50 Uhr eine Ansammlung von zunächst 20 Personen auf dem Vorplatz der VGV fest. Bei stetigem Zulauf wuchs die Personengruppe auf in der Spitze ca. 170 Menschen an, die sich anschließend über die Moselbrücke nach Kues und zurückbewegten. Die Versammlung verlief insgesamt, unter überwiegender Beachtung der erteilten Auflagen, ohne besondere Vorkommnisse.

Daun/Gerolstein: In Daun stellte die Polizei gegen 19 Uhr eine Zusammenkunft von in der Spitze 78 Personen zunächst im Bereich der VGV fest. Die Personen trugen keinen Mund-Nasen-Schutz, hielten jedoch Abstand. In Gerolstein stellte die Polizei 60 Personen vor der Verbandsgemeindeverwaltung fest, die ebenfalls keinen Mund-Nasenschutz trugen, die Abstände aber einhielten. Die Personen bewegten sich mit ausreichendem Abstand in Zweiergruppen durch die Stadtgebiete, trugen jedoch keinen Mund-Nasen-Schutz. Die Versammlung verlief insgesamt ohne besondere Vorkommnisse. Mund-Nasen-Schutz wurde von den Teilnehmern nicht getragen, die Abstände jedoch eingehalten.

Zell / Traben-Trarbach: Die Einsatzkräfte der Polizeiinspektion Zell stellten gegen 18.30 Uhr im Stadtbereich Zell am „Schwarze Katz-Brunnen“ in der Spitze 30 und gegen 19.10 Uhr in Traben-Trarbach 73 Personen fest. Die Personen bewegten sich jeweils unter Einhaltung der Corona-Auflagen durch die Straßen. Beide Versammlungen verliefen ohne besondere Vorkommnisse. In Traben-Trarbach wurde eine Person ausgeschlossen und eine Ordnungswidrigkeit gegen die Corona-Auflagen festgestellt.

Im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Trier fanden sich in fünf Städten „Montagsspaziergänger“ ein.

In Trier demonstrierten von etwa 18.35 Uhr bis gegen 20.30 Uhr in der Summe 14 Personen gegen die Corona-Bekämpfungsmaßnahmen, ohne sich zu einer Versammlung zusammenzuschließen. Aus den Reihen der Teilnehmer wurde ein Polizeibeamter beleidigt, gegen den Tatverdächtigen wurde eine Strafanzeige erstattet. Ansonsten verlief der Abend in Trier ohne besondere Vorkommnisse.

In Idar-Oberstein trafen die Einsatzkräfte gegen 18.20 Uhr auf zunächst acht Corona-Maßnahmen-Kritiker, die zunächst keine Masken trugen und hierzu angehalten werden mussten. Gegen 18.50 Uhr wurden auf dem „Platz auf der Idar“ 16 Personen festgestellt. Diese hielten die Schutzbestimmungen ein, sodass keine polizeiliche Intervention erforderlich wurde.

Gegen 18:30 Uhr wurden sieben Personen in Birkenfeld festgestellt. Die Versammlung wuchs im Anschluss im Bereich „Am Talweiher“ auf 18 Personen an. Der Mindestabstand wurde eingehalten, allerdings trugen nicht alle Teilnehmer die vorgeschriebene Maske. Wegen der Verstöße gegen die Maskentragepflicht wurden zwölf Personen angezeigt, vier von ihnen erhielten einen Platzverweis. Gegen 19:40 Uhr löste sich die Versammlung auf.

In Saarburg stellte die Polizei um kurz nach 18 Uhr 40 – 50 Menschen „Am City-Parkplatz“ fest. Einige trugen keine Mund-Nasen-Maske. Ihr Zusammentreffen wurde zu einer Versammlung erklärt. Die Maskenverweigerer wurden überprüft, aus der Versammlung ausgeschlossen und beanzeigt. Die übrigen Demonstranten trugen daraufhin konsequent die Maske und hielten den erforderlichen Abstand ein. Gegen 18:22 Uhr befanden sich ca. 80 Corona-Maßnahmen-Kritiker verteilt im gesamten Stadtgebiet.

Ab circa 18:50 Uhr wurden im Bereich „Wasserfall“ ein Aufzug von ca. 60 Teilnehmern festgestellt. Der Mindestabstand wurde eingehalten, die Maske jedoch von einigen Teilnehmern nicht getragen. Auch diese Maskenverweigerer wurden mit einer Ordnungswidrigkeitsanzeige belegt. Insgesamt erstattete die Polizei sechs Anzeigen und erteilte sechs Platzverweise. Gegen 19:35 Uhr löste sich die Personengruppe auf.

In Konz hielten sich in der Zeit von 19.10 Uhr bis gegen 19.35 etwa 13 Personen ohne Beanstandungen auf und entfernten sich gegen 19.35 Uhr.

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