POL-PDPS: Überwachung der Allgemeinverfügung und Schließung eines Kosmetikstudios

Am 21.03.2020 gegen 10:15 Uhr wurde durch die Polizei Zweibrücken der Bereich der Fußgängerzone, der Busbahnhof „ZOB“, der Schlossplatz und nahegelegene Grünanlagen hinsichtlich der Einhaltung der erlassenen Allgemeinverfügung der Stadtverwaltung Zweibrücken überprüft. Im Rahmen der Überprüfung musste ein Kosmetikstudio im Innenstadtbereich, welches unter Verstoß gegen die Allgemeinverfügung weiterhin geöffnet war, durch die Polizei geschlossen werden. Durch die Polizei wurde gegen die Inhaberin des Kosmetikstudios wegen Verstoß gegen das Infektionsschutzgesetz ein Strafverfahren eingeleitet. Ansonsten konnten keinerlei Verstöße festgestellt werden. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Zweibrücken, welche in der Fußgängerzone und die nahegelegenen Bereiche durchquerten, um etwa beim Bäcker einzukaufen, verhielten sich entsprechend der Verhaltensanweisungen vorbildlich. | pizw

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