PPRP: Polizeiliche Einsatzmaßnahmen anlässlich mehrerer angemeldeter Versammlungen und erneuten Aufrufen zu sogenannten „Montagsspaziergängen“

Am heutigen Montagabend (31.01.2022) fanden in den Orten Bad Dürkheim, Deidesheim, Neustadt und Landau angemeldete Versammlungen von Kritikern der Corona-Maßnahmen statt. An diesen Versammlungen nahmen 329 Personen (260 in Bad Dürkheim, 50 in Deidesheim, 4 in Neustadt, 15 in Landau) teil.

Bei angemeldeten Gegenversammlungen in Freinsheim, Grünstadt, Bellheim und Landau versammelten sich insgesamt 375 Personen (55 in Freinsheim, 70 Grünstadt, 50 in Bellheim, 200 in Landau).

Alle angemeldeten Versammlungen verliefen friedlich und störungsfrei.

Daneben wurde auf verschiedenen Plattformen erneut dazu aufgerufen, sich öffentlich zu treffen, um ein Zeichen gegen die Corona-Maßnahmen zu setzen.

Nach unseren vorbereiteten Einsatzkonzepten waren wir mit einer Vielzahl von Polizeikräften an relevanten Orten präsent. Dabei stellten wir mehrere Kleingruppen fest, die dem Aufruf gefolgt waren. Dies aber nicht als Versammlungen angemeldet hatten. Insgesamt konnten so rund 1500 Personen als sogenannte „Spaziergänger“ festgestellt werden.

Die überwiegende Anzahl der Personen hielt sich an die Regelungen der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung und hielt erforderliche Mindestabstände ein und trug eine Mund-Nasen-Bedeckung. Die Personen verteilten sich auf folgende Orte:

Annweiler: 40

Altrip: 35

Bad Bergzabern: 160

Bellheim: 190

Dannstadt-Schauernheim: 15

Edenkoben: 50

Frankenthal: 70

Germersheim: 15

Grünstadt: 75

Haßloch: 110

Herxheim bei Landau: 30

Kandel: 30

Landau: 350

Ludwigshafen: 75

Maxdorf: 40

Mutterstadt: 40

Neustadt: 60

Ottersheim: 8

Rülzheim: 12

Schifferstadt: 30

Speyer: 25

Wörth: 20

Zeiskam: 20

Von 42 Personen wurde die Identität festgestellt und es wurden 28 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Darüber hinaus wurden in gegen sechs Personen (3 in Landau, 2 in Bad Bergzabern, 1 in Edenkoben) Strafverfahren wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz (Verdacht der Leitung einer nicht angemeldeten Versammlung) eingeleitet.

Im Einsatz waren rund 300 Kräfte des Polizeipräsidiums Rheinpfalz und des Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik und Technik.

Rückfragen bitte an:

Polizeipräsidium Rheinpfalz
Ghislaine Wymar
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