POL-HST: Polizeieinsatz am 15.12.2020 in der Stralsunder Innenstadt

Montagabend, am 14.12.2020, wurde eine auf dem Alten Markt in Stralsund angemeldete Versammlung unter freiem Himmel durch die Versammlungsbehörde des Landkreises Vorpommern-Rügen untersagt. Trotz des Verbotes versammelten sich im Bereich der Altstadt mehrere Personengruppen, um ihre Meinung gegen die aktuelle Corona-Politik Kund zu tun. Dieses Verhalten wurde als Ersatzversammlung gewertet, die ebenfalls unter das Verbot fiel. Bei der polizeilichen Durchsetzung der Verbotsverfügung kam es seitens einiger Teilnehmer auch zu Verstößen mit strafrechtlicher Relevanz sowie Verstößen nach dem Ordnungsrecht.

Zum Ende des Polizeieinsatzes wurde durch Teilnehmer angekündigt, dass die Entscheidung der Versammlungsbehörde und der Polizei nicht hingenommen wird. Insbesondere auf sozialen Medien wurde im Nachgang dazu aufgerufen, ab jetzt jeden Tag in den frühen Abendstunden stille Proteste ohne Anmeldung durchzuführen. Daher musste die Polizei davon ausgehen, dass sich trotz des derzeitigen Infektionsgeschehens mit dem Coronavirus auch am heutigen Abend Menschen im Bereich der Altstadt versammeln werden.

Gegen 18:30 Uhr stellten die eingesetzten Kräfte des Polizeihauptrevieres Stralsund mit Unterstützungskräften des Landesbereitschaftspolizeiamtes MV und Kräften aus benachbarten Dienststellen 15 Personen auf dem Alten Markt fest, die augenscheinlich als Gruppe, jedoch unter Einhaltung der Abstandsregeln, zusammen gehörten. Beim Annähern der Beamten teilte sich die Gruppe in mehrere Kleingruppen auf. Die Einsatzkräfte sprachen die Personen gezielt an, klärten sie über die aktuellen Regelungen auf und erteilten ihnen einen Platzverweis für den Bereich der Altstadt. Diesem wurde insoweit auch Folge geleistet.

Das Verhalten der 15 Personen war insgesamt kooperativ. Störungen gingen von den Personen nicht aus.

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