BPOLI PW – GdpD POM: Drei Anzeigen wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis in Pomellen an einem Tag

Ein 65- jähriger russischer Staatsangehöriger wurde durch eine Streife der Gemeinsamen deutsch- polnischen Dienststelle als Fahrzeugführer eines in Deutschland zugelassenen Kfz am ehemaligen Grenzübergang Pomellen, Fahrtrichtung Polen, festgestellt und kontrolliert. Zur Kontrolle händigte er den Beamten seinen russischen Reisepass, seinen deutschen Aufenthaltstitel, sowie seinen russischen Führerschein aus. Er gab an, seit mehr als 6 Jahre in Deutschland wohnhaft zu sein. Somit handelt es sich hier um eine unterlassene Umschreibung des russischen Führerscheins in einen deutschen Führerschein.

Das gleiche Problem bestand auch bei einem 32- jährigen mazedonischen Staatsangehörigen. Er konnte zur Kontrolle lediglich ein Handyfoto seines moldauischen Führerscheins vorzeigen. Eine Überprüfung im Ausländerzentralregister ergab, dass er seit März 2021 in Deutschland lebt. Auch hier hätte spätestens nach einem Jahr der Führerscheinumtausch erfolgen müssen.

Ein 47- jähriger polnischer Staatsangehöriger wurde als Fahrer eines Transporters mit deutscher Zulassung auf der BAB11, Höhe Pomellen kontrolliert. Zur Kontrolle legte er einen tschechischen Führerschein und tschechischen Aufenthaltstitel vor. Bei einer ersten Befragung machte der Mann widersprüchliche Angaben zur polnischen Staatsbürgerschaft und den tschechischen Ausweisdokumenten. Durch eine telefonische Anfrage bei der Kontaktdienststelle Schwandorf wurde ermittelt, dass die Führerscheinnummer zwar existiert, jedoch auf eine andere Person ausgestellt wurde. Bei der eingehenden Dokumentenprüfung konnten Fälschungsmerkmale am Führerschein und Aufenthaltstitel festgestellt werden. Eine Überprüfung im polnischen Führerscheinsystem ergab, dass für Polen zwar eine Fahrerlaubnis erteilt, diese aber widerrufen wurde. Strafanzeige wegen Urkundenfälschung und Fahren ohne Fahrerlaubnis waren jetzt die Folge.

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Bundespolizeiinspektion Pasewalk mit Gemeinsamer deutsch-polnischer
Dienststelle Pomellen
Igor Weber
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