LWSPA M-V: Greenpeace Schiff „Esperanza“ in Warnemünde mit Feldsteinen beladen – Untersagungsverfügung ausgehändigt

Am Nachmittag des 04. Januar 2021 wurde durch Beamte der Wasserschutzpolizeiinspektion Rostock das Verladen von ca. 20 großen Feldsteinen mit Stahltauen und Schäkeln mit einem Gesamtgewicht von 28 Tonnen auf das 72 m lange Greenpeace-Forschungsschiff „Esperanza“ am Kreuzfahrtterminal Warnemünde festgestellt. Nach Rücksprache mit dem Hafenamt Rostock lag für die Beladung keine Genehmigung vor. In der Vergangenheit gab es durch Greenpeace mehrere widerrechtliche Umweltprotestaktion in Naturschutzgebieten der Nord- und Ostsee, dabei wurden mehrere Tonnen Feldsteine auf den Meeresgrund verklappt. Die Beamten führten an Bord der „Esperanza“ eine schifffahrtspolizeiliche Kontrolle durch. Der argentinische Kapitän gab an, mit den Feldsteinen am Ende der 2. Kalenderwoche nach Amsterdam auszulaufen und in den deutschen Hoheitsgebieten keine Protestaktionen durchzuführen. Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH), das Bundesamt für Naturschutz (BfN) sowie das Staatliche Amt für Landwirtschaft und Umwelt (StALU) Mittleres Mecklenburg wurden über den Sachstand informiert, eine Festlegeverfügung (Untersagung des Verlassens des Liegeplatzes) im Rahmen der Gefahrenabwehr bis einschließlich 06.01.2021, 24:00 Uhr ausgesprochen und an den Kapitän ausgehändigt.

Am 06.01.2021 wurden dem Schiffsführer im Zusammenwirken mit der Bundespolizei See Unterlassungsanordnungen des BSH und des BfN sowie der Staatlichen Ämter für Landwirtschaft und Umwelt Mittleres Mecklenburg, Vorpommern und Westmecklenburg in Amtshilfe ausgehändigt und die sofortige Vollziehung angeordnet. Durch die Anordnungen wurde ein mögliches Versenken von Steinen im Küstenmeer M-V und in der deutschen AWZ der Nord- und Ostsee mit sofortiger Wirkung untersagt.

Ein Verstoß gegen die Hafenverordnung M-V wegen unterlassener Anmeldung der Verladearbeiten wird durch das Hafenamt Rostock in originärer Zuständigkeit geprüft.

Die zuständigen Behörden, maritimen Partner sowie die Anrainerstaaten wurden informiert. Die Ermittlungen dauern an.

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