Kategorie: Schwerin

IM-MV: Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes: Vorwürfe halten einer Überprüfung nicht Stand

In Abstimmung mit den Gesundheitsbehörden werden alle Anstrengungen unternommen, um eine Ausbreitung von Infektionen innerhalb der Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE) des Landes und in den Gemeinschaftsunterkünften der Landkreise bzw. kreisfreien Städte zu verhindern. In der aktuellen Notsituation haben der Infektionsschutz für das Personal, die Asylbewerber und die Bevölkerung Vorrang. Deshalb wurden bereits verschiedene Maßnahmen zur Verhinderung von […]

IM-MV: Kampf gegen Ansteckung mit dem Corona-Virus: Landesregierung veröffentlicht Bußgeldkatalog

Die Landesregierung hat nach der gestrigen Kabinettssitzung einen Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten gemäß der SARS-CoV-2-Bekämpfunsgverordnung des Landes herausgegeben. Er orientiert sich an den Regelungen anderer Bundesländer, trägt aber den konkreten Bußgeldtatbeständen der Landesverordnung Rechnung. Innenminister Lorenz Caffier: „Die meisten Bürgerinnen und Bürger halten sich an die geltenden Regeln, aber leider nicht alle. Mit dem Bußgeldkatalog haben […]

IM-MV: Landesregierung schaltet zentrales Bürgertelefon für Ihre Fragen rund um die Corona-Krise

Um den Bürgerinnen und Bürgern in der derzeitigen Krise um die COVID-19 Pandemie in Mecklenburg-Vorpommern viele Fragen auf einen Blick beantworten zu können, hat die Landesregierung jetzt eine zentrale Telefonnummer geschaltet. Bisher hatte jedes Ressort eine eigene Rufnummer für Bürgeranfragen. Die Zentrale Rufnummer für das Bürgertelefon der Landesregierung lautet: 0385 / 588-11311. Innenminister Lorenz Caffier: […]

LKA-MV: Vorsicht vor Betrug im Zusammenhang mit dem Corona-Virus – Kriminelle passen ihre Betrugsmaschen an

Derzeit passen Betrüger ihre Betrugsmaschen an, um auf perfide Art Kapital aus der Corona-Pandemie zu schlagen. Die bekannten Betrugsmaschen, wie „Enkeltrick“ und „Fake-Shops“, werden dabei gezielt in den Zusammenhang mit dem Corona-Virus gestellt, um an das Vermögen der Menschen zu gelangen. Das Landeskriminalamt Mecklenburg-Vorpommern gibt Tipps, wie Sie sich und ihre Angehörigen vor den Betrügereien […]

IM-MV: Landtag beschließt die Neufassung des Finanzausgleichsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat heute in seiner zweiten Lesung das Gesetz zur Neufassung des Finanzausgleichsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern beschlossen. „Ich freue mich darüber“, so Innenminister Lorenz Caffier, „dass nun endlich nach einem langen und intensiven Prozess das neue Finanzausgleichsgesetz Mecklenburg-Vorpommern zur Anwendung kommen kann. Mit dem Gesetz wird die Finanzausstattung der Kommunen deutlich angehoben, eine Infra¬struktur¬pauschale eingeführt […]

IM-MV: Vier Infizierte bereits genesen/ Aufnahme- und Verteilungsstopp für Erstaufnahmeeinrichtung Stern Buchholz besteht fort

Das Gesundheitsamt der Landeshauptstadt steht in engem Kontakt mit dem medizinischen Dienst in der Erstaufnahmestelle (EAE) Stern Buchholz, dem Landesamt für Innere Verwaltung und den Malteser Werken als Betreiber der EAE. Entsprechend der aktuellen Lage werden Entscheidungen schnell der Situation angepasst. Dies zeigt, dass die mit der Stadt Schwerin abgestimmten Abläufe und Informationskanäle funktionieren und […]

IM-MV: Zentrale Beschaffung von Schutzausstattung

Das Thema Schutzausstattung bewegt derzeit das ganze Land. Die Bedarfe sind groß und wachsen weiter, vorhandene Bestände müssen dringend aufgestockt werden. Neben den zu erwartenden Lieferungen vom Bund beschafft auch das Landesamt für zentrale Aufgaben und Technik der Polizei, Brand- und Katastrophenschutz Mecklenburg-Vorpommern (LPBK M-V) als zentraler Dienstleister Schutzausstattung für das ganze Land. Aktuell wurde […]

IM-MV: Zum Schutz Ihrer Lieben: Verzichten Sie auf Verwandtenbesuche

Um die weitere Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen gilt es, soziale Kontakte einzuschränken und andere zu schützen. Deshalb hat die Landesregierung eine Reihe von teils einschneidenden Maßnahmen getroffen. Der Staat kann jedoch den Bürgerinnen und Bürgern ihre individuelle Verantwortung nicht abnehmen. Innenminister Lorenz Caffier appelliert deshalb noch einmal eindringlich mit Blick auf das bevorstehende Wochenende und […]

IM-MV: Innenministerium fördert eine der größten Investitionen im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte

Der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte baut eine neue Integrierte Rettungsleitstelle auf dem Gelände der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) in Neuendorf. Für diese mit rund 6 Mio. Euro veranschlagte Baumaßnahme übersandte das Innenministerium einen Bewilligungsbescheid für eine Sonderbedarfszuweisung i.H.v. 3,2 Mio. Euro. Mit dem Zusammenschluss der ehemaligen Landkreise Mecklenburg-Strelitz, Müritz, Demmin und der Stadt Neubrandenburg gibt es mehr […]

IM-MV: Unterbringung von Geflüchteten in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Innenminister weist Vorwurf der Gefährdung zurück

Innenminister Lorenz Caffier hat den Vorwurf des Flüchtlingsrates M-V zurückgewiesen, die Behörden würden in der Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) des Landes die Gesundheit der Geflüchteten riskieren. „In Abstimmung mit den Gesundheitsbehörden werden alle Anstrengungen unternommen, um eine Ausbreitung von Infektionen innerhalb der Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) des Landes und in den Gemeinschaftsunterkünften der Landkreise bzw. kreisfreien Städte zu verhindern“, […]