Frankfurt-Innenstadt: Verschiedene Veranstaltungen am Tag der Arbeit in Frankfurt – Polizei zieht vorläufige Bilanz

Am 1. Mai 2021 kam es zu unterschiedlichen Versammlungen mit Aufzügen im Stadtgebiet. Parallel zu den Versammlungslagen radelten insgesamt über 6000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer beim „61. Radklassiker „Eschborn – Frankfurt“ Radrennen durch den Taunus und die Frankfurter Innenstadt.

Der größte Aufzug des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) startete an der Hauptwache, führte durch die Innenstadt und endete auf dem Römerberg – dort fand auch die Abschlusskundgebung statt. In der Spitze nahmen bis zu 3000 Personen an der Versammlung teil. Über den gesamten Zeitraum verlief die Versammlung durchweg friedlich und anmeldungskonform. Der Austausch und die Kommunikation zwischen Veranstalter, Teilnehmenden und Polizei lief reibungslos und kooperativ. Alle Auflagen wurden eingehalten.

Ein zweiter Aufzug unter dem Motto „Bündnis 1. Mai“ startete vom Willy-Brandt-Platz gegen 18:50 Uhr mit rund 1000 Personen in Richtung Bornheim Mitte. Bereits zu Beginn vermummten sich viele der Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit roten Schlauchschals und waren schwarz gekleidet. Während des Aufzuges kam es wiederholt zu Verstößen gegen die versammlungsrechtlichen Auflagen, indem Rauchtöpfe und Böller im Aufzug gezündet wurden. Die Polizei wirkte mehrfach kommunikativ auf die Versammlungsleitung und über die polizeilichen Lautsprecherfahrzeuge auch auf die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein, um ein Ende dieser Verstöße zu erreichen.

Der Aufzug wurde nicht angehalten. Dazu hatte sich die Polizei aufgrund ihres abgestuften und differenzierten Einsatzkonzepts und unter Berücksichtigung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bewusst entschlossen. Die festgestellten Auflagenverstöße wurden dokumentiert und nach Ende der Versammlung verfolgt.

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