Frankfurt: Klarstellung zum Sachverhalt im Zusammenhang mit einer Demonstration am 01.07.2020

(hol) Am 01.07.20 (Mittwoch) fand eine Versammlung in Form eines Aufzugs zum Thema „Gegen die Besatzung Palästinas und die geplanten Annexionspläne der Besatzungsmacht Israel“ statt. Der Aufzug begann am US-Generalkonsulat Frankfurt und endete an der Hauptwache, wo noch eine Abschlusskundgebung stattfand.

Derzeit kursieren in den Sozialen Medien Darstellungen, in denen der Ausgangssachverhalt und die polizeilichen Maßnahmen anders und falsch dargestellt werden. Tatsächlich liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Während des Abbaus kleinerer Aufbauten am Ort der Abschlusskundgebung erschien dort eine 50-jährige Frau und schwenkte die Flagge Israels in Richtung der Versammlungsteilnehmer, die sich noch vor Ort aufhielten. Einer 29-jährigen Versammlungsteilnehmerin streckte sie den Mittelfinger entgegen. Aufgrund letzterem erstattete diese Teilnehmerin vor Ort eine Strafanzeige wegen Beleidigung.

Die Polizei unterliegt dem Strafverfolgungszwang und stellte in der Folge die Personalien aller Beteiligten und Zeugen fest. Anschließend erteilte sie der 50-Jährigen einen Platzverweis, um weitere Provokationen zu unterbinden und mögliche Auseinandersetzungen zu verhindern.

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