POL-WHV: E-Scooter im Straßenverkehr +++ Oft nicht versichert +++ Polizei klärt auf

Jever/Wilhelmshaven (ots)

E-Scooter sind inzwischen im Straßenbild nahezu überall vorhanden. Die kleinen, wendigen Gefährte muten zwar wie Spielzeuge an und werden häufig auch so genutzt, sind aber im rechtlichen Sinne echte Kraftfahrzeuge. Leider muss die Polizei immer wieder feststellen, dass bei vielen Lenkern der Elektrokleinstfahrzeuge (so der Fachbegriff) der Spielcharakter den Ernst des Führens eines Kraftfahrzeuges mit seinen Pflichten überdeckt. Bei der Analyse des Unfallgeschehens in 2021 hat gezeigt, dass sich in Wilhelmshaven die Anzahl der Unfälle mit E-Scootern verdreifacht hat und ein Drittel der Fahrer unter Alkoholeinfluss stand. Hier wurden Strafverfahren eingeleitet, die durchaus eine gerichtliche Verurteilung zur Folge haben können. Im Bereich des Polizeikommissariats Jever, welches für den nördlichen Landkreis Friesland zuständig ist, zeigt sich in diesem Jahr eine weitere Auffälligkeit mit den E-Scootern. Allein in den ersten viereinhalb Monaten dieses Jahres wurden 18 Personen angehalten, deren E-Scooter nicht versichert waren. Natürlich war für sie die Fahrt sofort zu Ende, aber das Strafverfahren wegen Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz begann erst. Die Strafverfahren führen zu einer polizeilichen Anhörung, der Abgabe an die Staatsanwaltschaft, eventuell einem Strafbefehl oder sogar zu einer Anklage vor Gericht. So kann der falsche Umgang mit einem vermeintlichen Spielzeug empfindliche strafrechtliche Folgen haben. Noch gravierende können aber die Folgen bei einem Unfall sein. Wenn der E-Scooter nicht versichert ist, haftet der Lenker des Gefährtes für alle angerichteten Schaden persönlich. Das gilt für Sach- aber auch für Personenschäden, die leicht viele tausend Euro erreichen und auf einmal das ganze Leben verändern können. „E-Scooter ohne Versicherungskennzeichen dürfen im Straßenverkehr nicht benutzt werden, egal, ob sie gerade gekauft worden sind, kein Versicherungsbüro offen hat oder der Fahrer versichert, dass er nur kurz und ganz vorsichtig fährt,“ mahnt Andreas Kreye, Leiter des Sachgebiets Verkehr der Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland und kennt schon jede Ausrede. „Die Jahresgebühr für die Versicherung liegt meistens bei unter 50 Euro. Das ist gut investiertes Geld, wenn dadurch Strafverfahren und Schadensersatz vermieden werden“, rät der Verkehrsfachmann.

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