HM: Bundesweite Durchsuchungen nach Hasskommentaren im Internet – Auch eine Durchsuchung in Hameln

Am Montag, den 20.06.2022, um 06:00 Uhr, durchsuchten Beamte des Zentralen Kriminaldienstes der Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden im Rahmen eines von der Staatsanwaltschaft Göttingen geführten Strafverfahrens die Wohnung eines 21-jährigen Hamelners, nachdem dieser bereits im Februar 2022 einen Hasskommentar auf Tiktok veröffentlicht haben soll. Der 21-Jährige steht wegen seines Hasskommentars im Verdacht den Mord der beiden Polizeibeamten in Kusel (Rheinland-Pfalz) gebilligt zu haben. Ziel der Durchsuchung war die Sicherung von Beweismitteln, wie Datenträger (Smartphones, Computer, etc.). Die Durchsuchung war Teil einer bundesweiten Durchsuchungsaktion, welche durch die im LKA Rheinland-Pfalz eingerichtete Ermittlungsgruppe Hate Speech (s. Pressemeldung https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/29763/5252454) initiiert. Die Ermittlungen dauern an.

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Marvin Klaß
Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden
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