POL-GS: Versammlung in Form eines Autokorsos im Stadtgebiet Goslar zur Thematik der Corona-Pandemie

Am Samstag, 23.05.2020, wurde für den Zeitraum von 11:00 Uhr bis 14:00 Uhr bei der Stadt Goslar eine versammlungsrechtliche Aktion in Form eines Autokorsos unter dem Motto „Meinungsfreiheit und Bewegungsfreiheit auch in der Corona-Krise insb. für kleine und mittelständische Unternehmen sowie Auswirkungen der bisher getroffenen Maßnahmen auf die Unternehmen und Setzung eines Zeichens gegen Impfzwang“ angemeldet.

Im Sinne der angezeigten Versammlung versammelten sich im Gewerbegebiet Baßgeige in Goslar insgesamt 17 Pkw.

Der Autokorso setzte sich um 11:20 Uhr in Bewegung. Der Streckenverlauf zog sich durch die Goslarer Innenstadt und die darum liegenden Ortsteile auf folgender genehmigter Strecke: Dörntener Straße, Bornhardtstraße, Danziger Straße, Marienburger Straße, Feldstraße, Berliner Allee, Heinrich-Pieper-Straße, Hildesheimer Straße, Von-Garßen-Straße, Astfelder Straße, Klubgartenstraße, Mauerstraße, Vogelsang, Bäckerstraße, Breite Straße, Charley-Jacob-Straße, Kornstraße, Okerstraße, Köppelsbleek, Bismarckstraße, Hildesheimer Straße, Von-Garßen-Straße, Astfelder Straße, Bäringerstraße, Marktstraße, Hoher Weg, Großparkplatz Kaiserpfalz, Wallstraße, Werenbergstraße, Clausthaler Straße, Nonnenweg, Von-Garßen-Straße, Hildesheimer Straße, Bornhardtstraße zurück zur Dörntener Straße. Dort wurde die Versammlung um 13:45 Uhr ohne Vorkommnisse für beendet erklärt.

Durch das Verteilen von Flyern unter den entsprechenden Hygiene-Vorgaben des Gesundheitsamtes und unter Anbringung von themenbezogenen Plakaten an den Kraftfahrzeugen machten die Versammlungsteilnehmer auf ihr Anliegen aufmerksam.

Auf dem insgesamt ca. 17 km langen Streckenverlauf wurde der Verkehr durch Einsatzkräfte geregelt. Aufgrund des Autokorsos kam es nur zu geringfügigen Beeinträchtigungen des Individualverkehrs.

Die gesetzlichen Bestimmungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie wurden während des gesamten Verlaufs der Versammlung eingehalten.

Pavone, PHK

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Einsatz- und Streifendienst

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Updated: 23. Mai 2020 — 17:03