POL-NOM: Versammlungsrechtliche Lagen im Stadtgebiet Einbeck-Polizei ist mit starken Kräften vor Ort

Einbeck Stadtgebiet, Samstag, 10.10.2020, 11.00 Uhr bis 18.00 Uhr

EINBECK (köh) – Für kommenden Samstag sind in der Zeit von 11.00 bis 18.00 Uhr zwei versammlungsrechtliche Veranstaltungen bei der Stadt Einbeck angezeigt worden. Zunächst wird am Hallenplan eine stationäre Kundgebung von 11:00 Uhr – 13:00 Uhr abgehalten. Als weitere versammlungsrechtliche Aktion findet ab 14:30 Uhr ein Aufzug statt, folgende Strecke wurde angemeldet:

Bahnhof Einbeck-Mitte – Köppenweg – Teichenweg – Ball-Ricco-Straße- Thiaisplatz- Beverstraße- Grimsehlstraße – Rosental – Altendorfer Straße – Altendorfer Tor – Bismarckstraße – Benser Straße – Hägerstraße – Am Brauhaus – Papenstraße – Benser Straße – Marktstraße – Marktplatz – Lange Brücke – Möncheplatz – Dr.-Friedrich-Uhde-Straße – Thiaisplatz – Bahnhofsvorplatz.

Im Stadtgebiet Einbeck kann es daher bis ca. 18.00 Uhr zu Verkehrsbeeinträchtigungen kommen.

Die Polizeiinspektion Northeim hat sich auf die beiden Versammlungslagen mit einer Planungsgruppe unter der Leitung von POR Fuchs intensiv vorbereitet. Die Gesamteinsatzleitung liegt in der Verantwortung von Polizeidirektor Michael Weiner. Ein Führungsstab der PI Northeim wird dazu die Koordinierung federführend und unterstützend gestalten. Polizeioberrat Niklas Fuchs wird in diesem Kontext in der Speicherstadt vor Ort sein.

Neben den beiden Bereitschaftspolizeihundertschaften der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen aus Hannover und Göttingen werden weitere Kräfte der Reiterstaffel der Polizeidirektion Hannover, der Diensthundeführerstaffel der Polizeidirektion Göttingen sowie eine weitere Einzeldiensthundertschaft aus den Polizeiinspektionen Hildesheim, Göttingen und Hameln eingesetzt. Die Polizeiinspektion Northeim hat bis zu 60 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Speicherstadt. Hinzu kommen Konfliktmanager der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen.

Gesamteinsatzleiter Michael Weiner betont vorab: „Wir haben in den letzten Monaten eine Vielzahl versammlungsrechtlicher Aktionen in Einbeck polizeilich begleitet und mit einem hohen Maß an Kooperation und Deeskalation zu einem friedlichen Verlauf beigetragen. Natürlich sind wir auch am Samstag wieder mit unseren Kommunikationsteams vor Ort. Für uns steht der Dialog und die Kooperation im Vordergrund. Inakzeptabel ist für mich jedoch das Durchbrechen von polizeilichen Absperrungen und die Nichtbefolgung polizeilicher Weisungen, wie dies Ende Juni der Fall war. Bereits im Verlauf des Kooperationsgesprächs zur aktuellen Versammlung haben wir gegenüber der Versammlungsleiterin als Polizei deutlich gemacht, dass die in der Vergangenheit festgestellten Verhaltensweisen nicht toleriert werden. Die jeweiligen Leitungen der stationären Kundgebung bzw. des Aufzuges haben eine große Verantwortung für den friedlichen Verlauf und die Beachtung der Beschränkungen“.

In einem besonderen Fokus der Polizei stehen neben der Beachtung der versammlungsrechtlichen Bestimmungen die Regelungen zum Gesundheitsschutz wie die Einhaltung der Abstände von 1,50 m bzw. das Tragen der Mund-Nase-Bedeckung.

Die Polizeiinspektion Northeim wird die beiden Versammlungslagen über den Twitterkanal @Polizei_NOM medial begleiten.

Rückfragen bitte an:

Polizeiinspektion Northeim
Pressestelle

Telefon: 05551/7005 200
Fax: 05551/7005 250
E-Mail: pressestelle@pi-nom.polizei.niedersachsen.de